Sitzung
Rat/016/2023
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer, im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
12.12.2023
Zeit
19:03-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 21.09.2023 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (ohne Aussprache)
 
Ö 7
Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/984/2023
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/985/2023
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/986/2023
Ö 10
21. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/987/2023
Ö 11
20. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/988/2023
Ö 12
Angebot zum Erwerb des Sparkassengebäudes, Kurze Str. 1/ Paulbrink
00/227/2023
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erstattung von Schulsachkosten und das Aussetzen der Kreisschulbaukasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/021/2023
Ö 14
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Wohnmobilstellplätze am SoleVital

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/006/2023
Ö 15
Annahme einer Zuwendung für das Jugendzentrum im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

00/916/2023
Ö 16
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

00/020/2023
Ö 17
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/II "In der Wasserfurche"; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/998/2023
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung der Sitzung