Sitzung
Rat/013/2023
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer, im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
04.07.2023
Zeit
19:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 23.05.2023 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück, Stellungnahme zur 1. Offenlage des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/948/2023
Ö 7
Strategie zum Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück („graue Flecken“) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Beauftragung des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/955/2023
Ö 8
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Einbau von Lüftungsgeräten in den Schulen von Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323 Laer-Nord Teil II "Nördlich Eichenweg"; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/951/2023
Ö 10
46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 357 "Glandorfer Straße/Südring"; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/952/2023
Ö 11
3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Teilnahme an der Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule sowie die Erhebung von Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/949/2023
Ö 12
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 00/946/2023
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Schließung der Sitzung