Sitzung
Rat/083/2021
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Sporthalle Bad Laer, An der Turnhalle 1, 49196 Bad Laer
Datum
11.05.2021
Zeit
18:30-19:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. v. 25.03.2021 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Neuerlass Straßenreinigungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Laer außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/567/2021
Ö 8
Wegerandstreifenprogramm; Beschluss über das Konzept und die weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/568/2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 351 "Ortskern östlich Bahnhof" mit örtlichen Bauvorschriften; Beschluss zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/569/2021
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 339 "Ortskern südlich Kurpark" mit örtlichen Bauvorschriften; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/570/2021
Ö 11
Außenbereichssatzung "Südlich Kirchweg", Müschen; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/571/2021
Ö 12
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3 e "Am Wippenflusse" zur Überschreitung der Baugrenze und der Geschossigkeit für das Grundstück "Thieplatz 10" im Verlauf der Müschener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/572/2021
Ö 13
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 306 Teil I "Springhof", 1. Änderung und Erweiterung, zur Überschreitung der Sockelhöhe für das Grundstück "Bergstraße 28"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

00/573/2021
Ö 14
Erschließung des Baugebietes "Östlich Westerwieder Weg"; Entscheidung über die Versorgung mit "Kalter Nahwärme" (Hinweis auf die verkürzte Ladungsfrist)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltung: 1

00/574/2021
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung der Sitzung