SessionNet | Rat - 11.05.2021

Sitzung

Rat/083/2021

Mandant

Gemeinde Bad Laer

Gremium

Rat

Raum

in der Sporthalle Bad Laer, An der Turnhalle 1, 49196 Bad Laer

Datum

11.05.2021

Zeit

18:30-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung "im..."

Protokoll öffentlich

Vorlage: 00/562/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Entwurf Satzung

Anl. 2 - Gebührenkalkulation

00/567/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

00/568/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/570/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

01 Vorentwurfsplan - überholt

01 Vorentwurfsplan FINAL

02 Vorentwurf Begründung - überholt

02 Vorentwurf Begründung FINAL

03 Artenschutzprüfung - Relevanzprüfung

04 Fachbeitrag Schallschutz

00/571/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Auszug textl. Festsetzungen B-Plan Nr. 306 Teil I, 1. Änd. u. Erw.

B-Plan Nr. 306 Teil I, 1. Änd. u. Erw.

00/573/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Kalte Nahwärme Östl. Westerwieder Weg, Präsentation Bau- und Umweltausschuss

Verordnung Heilquellenschutzgebiet

00/574/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltung: 1

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung des Protokolls Nr. v. 25.03.2021 - öffentlicher Teil -

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters

Ö 6 Neuerlass Straßenreinigungsverordnung

Ö 7 VO3 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Laer außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ö 8 VO1 Dok.Wegerandstreifenprogramm; Beschluss über das Konzept und die weitere Vorgehensweise

Ö 9 VO14 Dok.Bebauungsplan Nr. 351 "Ortskern östlich Bahnhof" mit örtlichen Bauvorschriften; Beschluss zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 10 VO11 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 339 "Ortskern südlich Kurpark" mit örtlichen Bauvorschriften; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 11 VO7 Dok.Außenbereichssatzung "Südlich Kirchweg", Müschen; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

Ö 12 VO3 Dok.Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3 e "Am Wippenflusse" zur Überschreitung der Baugrenze und der Geschossigkeit für das Grundstück "Thieplatz 10" im Verlauf der Müschener Straße

Ö 13 VO3 Dok.Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 306 Teil I "Springhof", 1. Änderung und Erweiterung, zur Überschreitung der Sockelhöhe für das Grundstück "Bergstraße 28"

Ö 14 VO3 Dok.Erschließung des Baugebietes "Östlich Westerwieder Weg"; Entscheidung über die Versorgung mit "Kalter Nahwärme" (Hinweis auf die verkürzte Ladungsfrist)

Ö 15 Anfragen und Anregungen

Ö 16 Schließung der Sitzung