SessionNet | Ausschuss für Planen und Feuerwehr (alt) - 06.05.2021 - 18:32-20:37 Uhr

Sitzung

PLAN/031/2021

Mandant

Gemeinde Bad Laer

Gremium

Ausschuss für Planen und Feuerwehr (alt)

Datum

06.05.2021

Zeit

18:32-20:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung "im..."

Protokoll öffentlich

zu TOP 6 - Präsentation B-Plan Nr. 351

zu TOP 7 - Präsentation B-Plan Nr. 339-1

zu TOP 8 - Präsentation Außenbereichssatzung Südlich Kirchweg

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 10.02.2021, öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 351 "Ortskern östlich Bahnhof" mit örtlichen Bauvorschriften; Beschluss zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	00/569/2021	Beschlussvorlage Anlage 1, Abwägungstabelle BP 351, Begründung, Entwurf BP 351, Planzeichenerklärung, Entwurf BP 351, Planzeichnung, Entwurf BP 351, textl. Festsetzungen, Entwurf Fachbeitrag Schallschutz Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 1, Übersichtsplan Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 2 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 3.1 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 3.2 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 3.3 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Anlage 3.4 Wasserwirtschaftliche Voruntersuchung, Textteil
Ö 7	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 339 "Ortskern südlich Kurpark" mit örtlichen Bauvorschriften; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	00/570/2021	Beschlussvorlage Anlage 1, Abwägungstabelle Anlage 1, Abwägungstabelle nach VA Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, Bestands- und Maßnahmenplan BP 339-1, Begründung Entwurf BP 339-1, Begründung Entwurf nach VA BP 339-1, Entwurfsplan BP 339-1, Entwurfsplan nach VA BP 339-1, textliche Festsetzungen Entwurf BP 339-1, textliche Festsetzungen Entwurf nach VA
Ö 8	Außenbereichssatzung "Südlich Kirchweg", Müschen; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	00/571/2021	Beschlussvorlage 01 Vorentwurfsplan - überholt 01 Vorentwurfsplan FINAL 02 Vorentwurf Begründung - überholt 02 Vorentwurf Begründung FINAL 03 Artenschutzprüfung - Relevanzprüfung 04 Fachbeitrag Schallschutz
Ö 9	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 306 Teil I "Springhof", 1. Änderung und Erweiterung, zur Überschreitung der Sockelhöhe für das Grundstück "Bergstraße 28" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	00/573/2021	Beschlussvorlage Auszug textl. Festsetzungen B-Plan Nr. 306 Teil I, 1. Änd. u. Erw. B-Plan Nr. 306 Teil I, 1. Änd. u. Erw.
Ö 10	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3 e "Am Wippenflusse" zur Überschreitung der Baugrenze und der Geschossigkeit für das Grundstück "Thieplatz 10" im Verlauf der Müschener Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	00/572/2021	Beschlussvorlage Auszug B-Plan Nr. 3e B-Plan Nr. 3e
Ö 11	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Laer außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	00/567/2021	Beschlussvorlage Anl. 1 - Entwurf Satzung Anl. 2 - Gebührenkalkulation
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung