Sitzung
Rat/008/2022
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Geschwister-Scholl Oberschule, Aula, Mühlenstraße 2 in 49196 Bad Laer
Datum
03.11.2022
Zeit
19:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 07.07.2022 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Verkündungen und öfftl. Bekanntmachungen - Erlass einer Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/791/2022
Ö 7
Erlass von Außenbereichssatzungen in der Gemeinde Bad Laer; Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/800/2022
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 351 "Ortskern östlich Bahnhof"; Abwägung über bereits eingegangene Anregungen sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/801/2022
Ö 9
Veräußerung eines Grundstückes an den derzeitgen Erbbauberechtigten
00/209/2022
Ö 10
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2021 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/794/2022
Ö 11
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/792/2022
Ö 12
Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/793/2022
Ö 13
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Betätigungsprüfung zum 31.12.2021
00/207/2022
Ö 14
Dienstanweisung zur Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses der Gemeinde Bad Laer
00/210/2022
Ö 15
Übertragung von Befugnissen zur Verkehrsregelung auf die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/814/2022
Ö 16
Neuwahl der Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/818/2022
Ö 17
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/823/2022
Ö 18
Annahme einer Zuwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/828/2022
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion; Straßenbenennung neues Baugebiet "Östlich Westerwieder Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 20
Antrag der CDU Fraktion; Entwicklung eines mehrstufigen Sanierungsplans für das Solefreibad

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1

00/834/2022
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließung der Sitzung