Sitzung
Rat/088/2021
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Mehrzweckhalle des BSV Bad Laer v. 1543 e.V., Auf dem Blomberg 2, 49196 Bad Laer
Datum
09.12.2021
Zeit
19:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle vom 27.10.2021 - öffentlicher Teil - und 04.11.2021
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters / der Verwaltung
 
Ö 6
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/675/2021
Ö 7
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder zur Wahlperiode 2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/680/2021
Ö 8
Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (ohne Aussprache)
 
Ö 9
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/617/2021
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/618/2021
Ö 11
19. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/619/2021
Ö 12
18. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/620/2021
Ö 13
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Glandorfer Straße/Südring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/673/2021
Ö 14
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 322 "Heidering" zur Unterschreitung der festgesetzten Dachneigung für das Grundstück "Heidering 62"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/672/2021
Ö 15
Antrag der Gruppe G4 - Freiburger Kegel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/679/2021
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung