SessionNet | Rat - 09.12.2021

Sitzung

Rat/088/2021

Mandant

Gemeinde Bad Laer

Gremium

Rat

Raum

in der Mehrzweckhalle des BSV Bad Laer v. 1543 e.V., Auf dem Blomberg 2, 49196 Bad Laer

Datum

09.12.2021

Zeit

19:00-20:02 Uhr

Protokoll öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung - Ratsitzung Bad Laer 2021-12-09

Beschlussvorlage

00/675/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

00/680/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Haushaltsplan-Entwurf 2022

Präsentation zur Einbringung Haushaltsplan-Entwurf 2022

Beschlussvorlage

Entwurf Wirtschaftsplan 2022

00/617/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Gebührenberechnung

Anl. 2 - Zinsberechnung

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung

00/618/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage (1)

Beschlussvorlage 2

Anl. 1 - Gebührenberechnung

Anl. 2 - Zinsberechnung

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung

00/619/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Gebührenberechnung

Anl. 2 - Zinsberechnung

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung

00/620/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Geltungsbereich

00/673/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

07 - B-Plan Nr. 322

08 - Auszug B-Plan Nr. 322

00/672/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag Freiburger Kegel 24.11.2021

00/679/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Protokolle vom 27.10.2021 - öffentlicher Teil - und 04.11.2021

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters / der Verwaltung

Ö 6 VO1 Dok.Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Ö 7 VO1 Dok.Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder zur Wahlperiode 2021-2026

Ö 8 2 Dok.Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (ohne Aussprache)

Ö 9 VO2 Dok.Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Ö 10 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung

Ö 11 VO6 Dok.19. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser)

Ö 12 VO4 Dok.18. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)

Ö 13 VO2 Dok.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Glandorfer Straße/Südring

Ö 14 VO3 Dok.Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 322 "Heidering" zur Unterschreitung der festgesetzten Dachneigung für das Grundstück "Heidering 62"

Ö 15 VO2 Dok.Antrag der Gruppe G4 - Freiburger Kegel

Ö 16 Anfragen und Anregungen

Ö 17 Schließung der öffentlichen Sitzung