Sitzung
Rat/084/2021
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Geschwister-Scholl Oberschule, Aula, Mühlenstraße 2 in 49196 Bad Laer
Datum
15.07.2021
Zeit
18:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 11.05.2021 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/190/2021
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/551/2021
Ö 8
Erhöhung des Stammkapitals bei der Bad Laer Touristik GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/565/2021
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/602/2021
Ö 10
Antrag "Bündnis 90/Die GRÜNEN" vom 19.08.2020 zur Förderung ökologischer Baumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 1

00/599/2021
Ö 11
Stellplätze für Wohnmobile am Solevital

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1

00/597/2021
Ö 12
Außenbereichssatzung "Südlich Kirchweg", Müschen; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/596/2021
Ö 13
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 311 "Laer Süd-Ost" zur Überschreitung der Eingeschossigkeit und der Geschossflächenzahl (GFZ) für das Grundstück "Droste-Hülshoff-Weg 10"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0

00/590/2021
Ö 14
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 306 Teil I "Springhof", 1. Änderung und Erweiterung, zur Überschreitung der Firsthöhe für das Grundstück "Bergstraße 26"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0

00/593/2021
Ö 15
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 311 "Laer Süd-Ost" für das Grundstück "Lönsweg 10" (abweichende Dachneigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/591/2021
Ö 16
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 109 "Am Blomberg Teil VI" zur Überschreitung der Geschossflächenzahl (GFZ) für das Grundstück "Goldammerallee 6"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/592/2021
Ö 17
Verlegung einer Schmutzwasserdruckleitung von Bad Laer/Remsede nach Bad Iburg/Sentrup; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Bad Iburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/584/2021
Ö 18
Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgestellt

00/604/2021
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Schließung der Sitzung