Sitzung
Rat/074/2020
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Geschwister-Scholl Oberschule, Aula, Mühlenstraße 2 in 49196 Bad Laer
Datum
14.07.2020
Zeit
18:30-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 03.06.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/164/2020
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/360/2020
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 356 "Östlich Westerwieder Weg" mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b Baugesetzbuch; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/385/2020
Ö 9
Erlass von Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/393/2020
Ö 10
Ökologische Aufwertung von Wegerandstreifen - "Wegerandstreifenprogramm"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/398/2020
Ö 11
Straßennamenvergabe für eine im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 308 "Gewerbegebiet West" liegende Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Projekte der Dorferneuerung für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/387/2020
Ö 13
Gemeinsame Abwasserreinigung mit der Gemeinde Glandorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/391/2020
Ö 14
Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/394/2020
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung der Sitzung