Sitzung
Rat/048/2018
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
13.06.2018
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. v. 12.04.2018 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Fragen zum Heizkraftwerk Up de Heuchte
 
Ö 7
Bestimmung der Wahlleitung für die Bürgermeisterwahl 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/010/2018
Ö 8
Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters sowie für eine etwaige Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/011/2018
Ö 9
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/003/2018
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/012/2018
Ö 11
Neufassung der Richtlinien des Rates der Gemeinde Bad Laer über die Festsetzung von Wertgrenzen für "Geschäfte der lfd. Verwaltung" sowie die Auslegung finanzwirtschaftlicher Rechtsbegriffe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/013/2018
Ö 12
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung (vergleichender Bericht) des Nds. Landesrechnungshofes zur Finanzstatusprüfung bei 52 Einheitsgemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/014/2018
Ö 13
45. Änderung des Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Nr. 353 "Auf dem Klee"; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/015/2018
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 314 "Nördlich Mühlenstraße"; hier: Änderungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

00/017/2018
Ö 15
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Flächen der Gemeindeentwicklungsstrategie Nr. 7 und 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/025/2018
Ö 16
Bildung der Arbeitsgruppe "Kläranlage Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/032/2018
Ö 17
Erlass einer Außenbereichssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/016/2018
Ö 18
Neubau Umkleidetrakt Sporthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/009/2018
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Schließung der Sitzung