SessionNet | Rat - 10.12.2020

Sitzung

Rat/080/2020

Mandant

Gemeinde Bad Laer

Gremium

Rat

Raum

in der Sporthalle Bad Laer, An der Turnhalle 1, 49196 Bad Laer

Datum

10.12.2020

Zeit

18:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung "in der..."

Protokoll öffentlich

Haushaltseinbringung 2021 - Präsentation

Haushaltsplan 2021 (Verwaltungs-Entwurf)

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Entwurf Wirtschaftsplan 2021

00/466/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Gebührenberechnung 2021 WW

Anl. 2 - Berechnung kalkulatorische Zinsen WW

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung WW

00/467/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Gebührenberechnung 2021 SW

Anl. 2 - Berechnung kalkulatorische Zinsen SW

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung SW

00/468/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Gebührenberechnung 2021 RW

Anl. 2 - Berechnung kalkulatorische Zinsen RW

Anl. 3 - Entwurf Änderungssatzung RW

00/469/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Mitteilungsvorlage

00/183/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anl. 1 - Entwurf Satzung Umlegung Beiträge UHV

00/496/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

2016 11 16 ENTWURF örV Kinderbetreuung

00/479/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Überarbeiteter Entwurf B-Plan 351, Stand 23.01.2019

Vorentwurf B-Plan 351 Ortskern östlich Bahnhof

00/493/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

00/484/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1

Vorlage: 00/482/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

00/486/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

00/478/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

00/491/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/464/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung des Protokolls Nr. v. 08.10.2020 - öffentlicher Teil -

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters

Ö 6 Bericht Bad Laer Touristik 2020

Ö 7 2 Dok.Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2021

Ö 8 VO2 Dok.Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Ö 9 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung

Ö 10 VO4 Dok.18. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser)

Ö 11 VO4 Dok.17. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)

Ö 12 VO1 Dok.Gemeinsame Abwasserreinigung mit der Gemeinde Glandorf; Beratungen zum Abschluss eines Vorvertrages im nichtöffentlichen Sitzungsteil

Ö 13 VO2 Dok.Neufassung der Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever"

Ö 14 VO2 Dok.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 01.01.2021

Ö 15 VO3 Dok.Antrag auf Ausnahme von der Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan 351 "Ortskern östlich Bahnhof" für das Grundstück "Bielefelder Straße 19" (ehem. Jibi-Markt)

Ö 16 VO1 Dok.Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans 325 "Südlich Heidering" zur Überschreitung der südlichen Baugrenze für das Grundstück "Heidering 33"

Ö 17 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 8 "Industriegebiet" zur Überschreitung der südlichen Baugrenze für das Grundstück "Auf der Wittenburg 88"

Ö 18 VO1 Dok.Antrag Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 306 Teil 1 "Springhof" zur Überschreitung der nordöstlichen Baugrenze im Baugebiet "Springhof/Bergstraße" (östlich "Waldstraße 10")

Ö 19 VO1 Dok.Baugebiet "Östlich Westerwieder Weg"; Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG)

Ö 20 VO1 Dok.Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung am Kirchweg

Ö 21 VOBeamtenrechtliche Ernennung eines Gemeindebediensteten

Ö 22 Anfragen und Anregungen

Ö 23 Schließung der Sitzung