Sitzung
Rat/002/2023
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer, im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
23.05.2023
Zeit
19:01-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 28.02.2023 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
ÖPNV Modellprojekt MOIN+; Schnellbuslinie S40
 
Ö 7
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zuständigkeit nach dem WoGG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/942/2023
Ö 9
Betreiberverträge Kindertagesstätten in Katholischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/858/2022/1
Ö 10
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/ II "In der Wasserfurche"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/910/2023
Ö 11
Antrag auf Erlass einer Innenbereichssatzung südlich des Baugebietes "Springhof/Bergstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/911/2023
Ö 12
Umstufungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen "Iburger Straße und Westring"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/925/2023
Ö 13
Einrichtung einer weiteren Regelgruppe (ab 01.08.2023) in der Kita St. Marien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Schöffenwahl für die Amtszeit 2024-2028 / Aufstellung der Vorschlagsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 15
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/221/2023
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/926/2023
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung