Sitzung
FIN/004/2022
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Betriebsangelegenheiten und Feuerwehr
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
22.11.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters / der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht des Gemeindebrandmeisters
 
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/824/2022
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/825/2022
Ö 9
20. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/826/2022
Ö 10
19. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/827/2022
Ö 11
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/850/2022
Ö 12
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Laer außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 17.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/852/2022
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Schließung der Sitzung