Sitzung
Rat/076/2020
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Geschwister-Scholl Oberschule, Aula, Mühlenstraße 2 in 49196 Bad Laer
Datum
08.10.2020
Zeit
18:30-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 03.09.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/406/2020
Ö 7
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020 des Eigenbetriebs "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/437/2020
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/364/2020
Ö 9
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/362/2020
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 356 "Östlich Westerwieder Weg" mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b Baugesetzbuch; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/449/2020
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 339 "Ortskern südlich Kurpark" mit örtlichen Bauvorschriften; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/451/2020
Ö 12
Verkauf eines gemeindlichen See-/Ufergrundstücks an die Nds.-Westf. Anglervereinigung e. V. (NWA)
00/172/2020
Ö 13
Antrag der CDU Fraktion - Errichtung von Caravan Stellplätzen am SoleVital

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/005/2020
Ö 14
Antrag der BBL Fraktion - Parkplätze Ladestraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

00/456/2020
Ö 15
Antrag der BBL Fraktion - Parkplätze Weststraße
00/457/2020
Ö 16
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 339 "Ortskern südlich Kurpark" zur Überschreitung der Baugrenze für das Grundstück "Am Bach 7"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/453/2020
Ö 17
Verkauf von Grundstücken im Baugebiet "Springhof/Bergstraße"
00/174/2020
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung der Sitzung