Sitzung
PLAN/023/2019
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Ausschuss für Planen und Feuerwehr (alt)
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
05.11.2019
Zeit
18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 15.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Renovierungsmaßnahmen Feuerwehrhaus (Hinweis auf verkürzte Ladungsfrist)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/239/2019
Ö 7
Einziehung eines Weges nach dem Nds. Straßengesetz (NStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/235/2019
Ö 8
B-Plan Nr. 356 "Östlich Westerwieder Weg";

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/241/2019
Ö
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a und 13 b im beigefügten Verfahren
 
Ö
b) Frühzeitige Unterrichtung und Gelegenheit zur Erörterung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
 
Ö
c) Öffentliche Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö
d) Erwerb von Maßnahmenflächen für artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen
 
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/231/2019
Ö 10
Satzung über die Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bad Laer vom 22.07.2014 (1. Änderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/232/2019
Ö 11
Bauvorhaben Am Blomberg 1: Ausnahme von der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/233/2019
Ö 12
Bauvorhaben Hauptstraße: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 116

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/234/2019
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Schließung der öffentlichen Sitzung