Sitzung
Rat/061/2019
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
27.06.2019
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. v. 04.04.19 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Änderungsmitteilung; Gruppensprecher der Gruppe FDP/SPD
00/165/2019
Ö 7
Gemeinsame Abwasserreinigung mit der Gemeinde Glandorf - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/170/2019
Ö 8
B-Plan Nr. 2/II 2. Änderung Teil A "In der Wasserfurche"; hier: Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/145/2019
Ö 9
Grundstückstausch mit der Kirchengemeinde Mariae Geburt Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/142/2019
Ö 10
Absichtserklärung zur Bewerbung von Bad Laer als Fairtrade-Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/153/2019
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
00/155/2019
Ö 12
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses 2018
00/089/2019
Ö 13
Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme und zur Umschuldung von Krediten nach § 120 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/140/2019
Ö 14
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserwirtschaft Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/100/2019
Ö 15
Einstellung Fachbereichsleitung Ordnung und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/157/2019
Ö 16
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Teilnahme an der Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule sowie die Erhebung von Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/164/2019
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung