Sitzung
Rat/041/2017
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal, Rathaus Bad Laer, Glandorfer Str. 5, 49196 Bad Laer
Datum
16.11.2017
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. v. 20.09.2017 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Erklärung von Ausschließungsgründen
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung und Finanzierung der Kinderbetreuung im Landkreis Osnabrück (rückwirkend) zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/133/2017
Ö 8
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 des Eigenbetriebes "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/080/2017
Ö 9
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 des Eigenbetriebes "Wasserwirtschaft Bad Laer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/129/2017
Ö 10
14. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Niederschlagswasser der Gemeinde Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/130/2017
Ö 11
Zuschlagsentscheidung zum Neuabschluss eines Vertrages über die Einräumung von Wegenutzungsrechten (Gasversorgungsnetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1

00/114/2017
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 351 "Ortskern östlich Bahnhof"
hier: Beschlüsse nach § 13 a BauGB

a) Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
c) Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/137/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 351 Ortskern östlich Bahnhof
hier: 1. Änderungssatzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 351 „Ortskern östlich Bahnhof“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/138/2017
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 355 "Ortskern südlich Bahnhof"; hier: Aufstellungsbeschluss, Hinweis auf die verkürzte Ladungsfrist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/152/2017
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung der Sitzung