Sitzung
Rat/007/2022
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Katholischen Kindertagesstätte St. Marien, Prozessionsweg 8, 49196 Bad Laer
Datum
07.07.2022
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 24.05.2022 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Kooperationsvertrages zur gemeinsamen Abwasserreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/767/2022
Ö 7
Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Anteilskaufvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/768/2022
Ö 8
Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Erlass einer Satzung der Abwasserentsorgung Glandorf und Bad Laer GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/769/2022
Ö 9
Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Betriebsführungsvertrages über den Interimsbetrieb der Kläranlage Bad Laer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/770/2022
Ö 10
Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss einer Kontokorrentvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/771/2022
Ö 11
Eckdaten des noch ungeprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/205/2022
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/206/2022
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Laer über die Teilnahme an der Mittagsverpflegung im Rahmen der Ganztagsschule sowie die Erhebung von Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/780/2022
Ö 14
Außenbereichssatzung "Südlich Kirchweg"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/777/2022
Ö 15
2. Änderung/Neuaufstellung B-Plan 339 "Ortskern südlich Kurpark"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/785/2022
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323 Laer-Nord Teil II "Nördlich Eichenweg"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/783/2022
Ö 17
47. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 358 "Nördlich Remsede"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00/784/2022
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung der Sitzung