Sitzung
Rat/072/2020
Mandant
Gemeinde Bad Laer
Gremium
Rat
Raum
in der Geschwister-Scholl Oberschule, Aula, Mühlenstraße 2 in 49196 Bad Laer
Datum
03.06.2020
Zeit
18:32-20:05 Uhr

Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls v. 23.04.2020 - öffentlicher Teil -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Änderungsmitteilung; Vorsitzender der CDU Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/372/2020
Ö 7
Neubildung der Fraktion "Die Grünen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

00/379/2020
Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses
- Feststellungsbeschluss nach § 71 Absatz 5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/375/2020
Ö 9
Wahl der Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/376/2020
Ö 10
Festsetzung der Zusammensetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00/380/2020
Ö 11
Benennung der Vertreter(innen) in der Gesellschafterverammlung der Bad Laer Touristik GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/378/2020
Ö 12
Betrieb und Finanzierung Kindertagesstätte St. Marien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0

00/302/2020
Ö 13
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 311 "Laer Süd-Ost" für das Grundstück "Uhlandstr. 3" (abweichende Dachneigung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1

00/357/2020
Ö 14
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 311 "Laer Süd-Ost" für das Grundstück "Uhlandstraße 7" (abweichende Dachneigung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1

00/358/2020
Ö 15
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 323 Teil II "Nördlich Eichenweg" zur Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück "Hainbuchenweg 20"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1

00/369/2020
Ö 16
Antrag des Ratsherren M. Geschwinde - Sole-Freibad - Ermäßigung der Eintrittspreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 1

00/374/2020
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung